Europa: Der digitale Binnenmarkt

Wie sieht die digitale Zukunft Europas aus? Warum ein digitaler Binnenmarkt wichtig ist und wie er entstehen kann, war Thema einer Podiumsdiskussion auf der CeBIT 2017.

Der grenzüberschreitende Verkehr von Online-Waren und Dienstleistungen stößt noch immer auf Hürden. Inwiefern kann ein digitaler Binnenmarkt, also ein freier und sicherer Markt ohne Handelsbarrieren zwischen den EU-Mitgliedsstaaten, diese überwinden? Das diskutierten Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, DaWanda-Gründerin Claudia Helming, Tonnie de Koster vom Department Digital Economy der EU-Kommission und Telefonica-Vertreter Carlos Rodriguez Cocina auf der CeBIT.

Wirtschaftsraum ohne Hindernisse

Unternehmerin Claudia Helming sieht die unterschiedlichen Gesetze innerhalb der EU als große und teilweise auch abschreckende Herausforderung für Firmen. Wenn Unternehmen ein neues Produkt einführen wollten, müssten sie sich entscheiden: „Entweder für den Launch in der EU, also in 28 verschiedenen Ländern mit unterschiedlichen Gesetzen – oder für nur ein Land in der Größe der USA“, so die DaWanda-Geschäftsführerin. „Die Entscheidung fällt meist nicht schwer.“ Auf ihrer „Wunschliste für den digitalen Binnenmarkt“ stehen neben einheitlichen Gesetzen zur Produkteinführung harmonisierte Datenschutz- und Verbraucherschutzgesetze. Darüber hinaus wünsche sie sich mehr Unterstützung für Start-ups.

„Bürger müssen verstehen, welchen konkreten Nutzen gesetzliche Vorgaben für einen digitalen Binnenmarkt haben.“

Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Für Tonnie de Koster vom Department Digital Economy der EU-Kommission steht der Bürger im Vordergrund: Ihm solle der digitale Binnenmarkt Vorteile verschaffen. „Digitale Grenzen, beispielsweise beim Online-Handel, sollen aufgelöst und innovative Projekte von Start-ups gefördert werden.“ Wie wichtig das Recht auf Privatsphäre, gemeinsame Datenschutzvorschriften und die Netzneutralität seien, betonte Staatssekretär Gerd Billen. Die Basis für einen digitalen Binnenmarkt bilde auch die Frage nach den gemeinsamen europäischen Werten. Daneben müssten vor allem „die Bürger auch verstehen, welchen konkreten Nutzen sie von Regularien haben, wie zum Beispiel bei der Abschaffung der Roaming-Gebühren“, so Billen. Um Innovationen und Firmengründungen anzukurbeln, solle auch verstärkt in Entwicklungsmöglichkeiten und Unterstützung für Start-ups investiert werden.

Titelfoto: © Octavus/Shutterstock
Foto Gerd Billen: © Frank Nürnberger/BMJV

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